AGB & Vertragsunterlagen

1. Stundensätze

Sofern keine Pauschalhonorarvereinbarung getroffen wurde, gelten folgende Stundensätze (netto, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer):

Angefangene halbe Stunden werden als halbe Stunden abgerechnet. Der Mindestabrechnungszeitraum beträgt 30 Minuten je Vorgang.

2. Tagessätze

Der Tagessatz umfasst maximal acht Arbeitsstunden. Darüber hinausgehende Zeiten werden nach Stundensatz berechnet.

3. Reisekosten & Nebenkosten

Sofern keine Einzelabrechnung erfolgt, können projektbezogene Nebenkosten pauschal mit – % des Nettohonorars berechnet werden.

4. Zahlungsbedingungen

• Zahlungsziel: Rechnungen sind innerhalb von – Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
• Abschlagszahlungen: Bei Leistungen mit einer Laufzeit von mehr als 4 Wochen können Abschlagsrechnungen nach Leistungsfortschritt gestellt werden.
• Voraussetzung: Größere Aufträge (ab – €) können eine Anzahlung von – % bei Auftragserteilung erfordern.
• Verzug: Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen der §§ 286 ff. und §§ 288 ff. BGB. Es werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
• Skonto: Skonto wird nicht gewährt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
• Umsatzsteuer: Alle genannten Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).

5. Abrechnung nach HOAI

Auf Wunsch können Planungsleistungen unter Bezugnahme auf die Regelungen der HOAI in ihrer jeweils gültigen Fassung vereinbart werden. Maßgeblich ist die individuelle Honorarvereinbarung im jeweiligen Auftrag:

• Die anrechenbaren Kosten werden gemäß DIN 276 ermittelt.
• Die Honorarzone wird in der Auftragsbestätigung festgelegt.
• Besondere und Zusätzliche Leistungen (gem. HOAI Anlage) werden gesondert vereinbart und vergütet.

A. Allgemeines

A.1 Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) regeln die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen dem Auftragnehmer (PS-Solutions – Technisches Büro für Gebäudetechnik, Patrick Schwab) und dem Auftraggeber im Bereich der Technischen Gebäudeausrüstung. Sie ergänzen die AGB und werden Bestandteil jedes Planungsvertrags.

A.2 Leistungsphasen (nach HOAI)

TGA-Planungsleistungen werden in Anlehnung an die HOAI-Leistungsphasen erbracht. Der beauftragte Leistungsumfang ist der Auftragsbestätigung zu entnehmen:

• LP 1 – Grundlagenermittlung: Klärung der Aufgabenstellung, Bedarfsermittlung, Standortanalyse
• LP 2 – Vorplanung: Erarbeitung eines Planungskonzepts, Kostenschätzung (DIN 276)
• LP 3 – Entwurfsplanung: Durcharbeitung des Planungskonzepts, Kostenberechnung
• LP 4 – Genehmigungsplanung: Erstellung der Unterlagen für Genehmigungen
• LP 5 – Ausführungsplanung: Durcharbeitung zur Ausführungsreife, Detail- und Maßangaben
• LP 6 – Vorbereitung der Vergabe: Aufstellung von Leistungsverzeichnissen
• LP 7 – Mitwirkung bei der Vergabe: Einholung und Auswertung von Angeboten
• LP 8 – Bauüberwachung: Überwachung der Ausführung auf Übereinstimmung mit Planung und Vorschriften
• LP 9 – Objektbetreuung: Überwachen der Beseitigung von Mängeln, Dokumentation

B. Planung

B.1 Planungsgrundlagen

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle erforderlichen Bestandsunterlagen, Grundrisse, Schnitte, statische Berechnungen sowie Informationen über Nutzungskonzept, Kapazitäten und Anforderungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Kosten, die aus unvollständigen oder falschen Planungsgrundlagen entstehen, trägt der Auftraggeber.

B.2 Planungsänderungen

Planungsänderungen, die nach Freigabe eines Planungsstandes durch den Auftraggeber veranlasst werden, gelten als Zusatzleistungen und werden nach dem vereinbarten Stundensatz gesondert vergütet. Änderungen aufgrund behördlicher Auflagen werden unverzüglich kommuniziert.

B.3 Planungsfreigabe

Planungsergebnisse (Zeichnungen, Berechnungen, Leistungsverzeichnisse) werden dem Auftraggeber zur Freigabe vorgelegt. Gibt der Auftraggeber innerhalb von 14 Kalendertagen keine schriftliche Stellungnahme ab, gilt die Planung als genehmigt, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.

B.4 Koordination mit anderen Planern

Die Koordination mit anderen an der Planung beteiligten Fachingenieuren (Architekt, Tragwerksplaner, ELT-Planer etc.) obliegt dem Auftraggeber, sofern nicht ausdrücklich eine übergreifende Koordinationsleistung durch den Auftragnehmer beauftragt wurde.

C. Bauüberwachung

C.1 Umfang der Überwachung

Die Bauüberwachung (LP 8) umfasst die stichprobenartige Kontrolle der Ausführung auf Übereinstimmung mit den freigegebenen Ausführungsunterlagen sowie den anerkannten Regeln der Technik. Sie ersetzt nicht die eigenverantwortliche Qualitätssicherung der ausführenden Unternehmen.

C.2 Baustellenbegehungen

Die Anzahl der vereinbarten Baustellenbegehungen ist der Auftragsbestätigung zu entnehmen. Zusätzliche Begehungen werden nach dem vereinbarten Stundensatz bzw. Tagessatz abgerechnet. Termine sind mindestens 48 Stunden im Voraus abzustimmen.

C.3 Mängelprotokoll

Festgestellte Mängel werden schriftlich dokumentiert und dem Auftraggeber sowie den ausführenden Unternehmen mitgeteilt. Die Verfolgung der Mangelbeseitigung und die Abnahme obliegen dem Auftraggeber bzw. der Bauleitung.

C.4 Behinderungen auf der Baustelle

Kann der Auftragnehmer vereinbarte Begehungen nicht durchführen, weil der Zugang zur Baustelle nicht gewährt wird oder die Voraussetzungen nicht gegeben sind, werden entstandene Aufwendungen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

D. Kommunikation & Dokumentation

D.1 Kommunikationswege

Verbindliche Mitteilungen, Freigaben und Änderungsaufträge bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Mündliche Abreden sind schriftlich zu bestätigen.

D.2 Dokumentation

Planungsunterlagen werden dem Auftraggeber in digitaler Form (PDF, DWG/DXF soweit vereinbart) übergeben. Die Archivierung der Originale obliegt dem Auftragnehmer für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

D.3 Projektbesprechungen

Besprechungen werden protokolliert. Das Protokoll gilt als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 5 Werktagen schriftlich widersprochen wird. Besprechungszeit wird nach dem vereinbarten Stundensatz vergütet.

E. Qualität & Normen

Die Planung und Überwachung erfolgt unter Einhaltung folgender einschlägiger Regelwerke (in ihrer jeweils gültigen Fassung):

• DIN-Normen (insb. DIN 1946, DIN 4701, DIN 18012, DIN 18015 ff.)
• VDI-Richtlinien (insb. VDI 2050, VDI 3803, VDI 6022)
• DVGW-Regelwerk (für Gasinstallationen)
• Energieeinsparverordnung (GEG) und einschlägige Landesbauordnungen
• HOAI in der jeweils gültigen Fassung (als Orientierung für Leistungsbilder)
• VOB/B (soweit vereinbart)

1. Vertragsparteien

2. Leistungsgegenstand

Bauvorhaben

Bezeichnung: [Projektbezeichnung, z. B. „Neubau Bürogebäude Musterstraße 1, 60311 Frankfurt"]

Projektadresse: [Adresse des Bauvorhabens]

Leistungsphase(n): [z. B. LP 1–5 HOAI / Bauüberwachung LP 8 / Bestandsaufnahme]

Gewerk(e): [z. B. Heizung, Lüftung, Sanitär, Kälte]

Leistungsbeschreibung:

[Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Leistungen gemäß beiliegendem Angebot vom [Datum]]

3. Honorar & Vergütung

Alternativ zu Pauschalhonorar: Stunden- / Tagesabrechnung gemäß beiliegender Honorar- und Nebenkostenordnung.

Zahlungsplan:

• [XX] % Anzahlung bei Auftragserteilung: [XX.XXX,00] €
• [XX] % nach Freigabe der Entwurfsplanung: [XX.XXX,00] €
• [XX] % nach Abschluss der Ausführungsplanung: [XX.XXX,00] €
• [XX] % nach Abnahme / Projektabschluss: [XX.XXX,00] €

Zahlungsziel: [14/30] Tage netto nach Rechnungsstellung.

4. Termine

• Leistungsbeginn: [Datum]
• Abgabe Entwurfsplanung: [Datum]
• Abgabe Ausführungsplanung: [Datum]
• Projektabschluss (geplant): [Datum]

Termine gelten vorbehaltlich rechtzeitiger Mitwirkung des Auftraggebers und Bereitstellung aller Planungsgrundlagen.

5. Vertragsgrundlagen

Es gelten in folgender Rangfolge:

1. Diese Auftragsbestätigung sowie das Angebot vom [Datum]
2. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für TGA-Planung & Bauüberwachung
3. Die Honorar- und Nebenkostenordnung von PS-Solutions
4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PS-Solutions
5. Die HOAI (soweit vereinbart, als Orientierung für Leistungsbilder)
6. Das BGB in seiner jeweils gültigen Fassung

6. Unterschriften

Mit Unterzeichnung dieser Auftragsbestätigung bestätigt der Auftraggeber die Kenntnisnahme und Anerkennung der unter Ziffer 5 genannten Vertragsgrundlagen.